Vom Bürgerbegehren zur Bürgergesellschaft

von Andreas Paust

Zusammenfassung:

Ausgehend von der Tatsache, dass es einerseits ausgefeilte Bürgerbeteiligungsverfahren gibt, denen aber eine eigenständige Durchsetzungskraft fehlt, und andererseits mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid machtvolle direktdemokratische Instrumente existieren, die in der Regel nur zur Konfrontation mit den kommunalen Repräsentanten führen, werden Vorschläge unterbreitet, wie sich beide Instrumente verknüpfen lassen. Dazu werden zunächst die Regelungen von Bürgerbegehren und -entscheid dargelegt und dann untersucht, in welchen Phasen von Bürgerbegehren und -entscheid ausgewählte Bürgerbeteiligungsverfahren einsetzen können. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass erst die Verschränkung von direkter Demokratie mit kommunaler Partizipation es erlaubt, von aktiver Bürgerschaft zu sprechen.

Der Text ist erschienen in der Zeitschrift "Aus Politik und Zeitgeschichte" Nr. B 28/2000, S.22-30
und steht komplett unter
http://www.das-parlament.de/2000/28/Beilage/2000_28_005_1309.html .

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